Noch immer sind Kindergärten und Schulen im Sparbetrieb. Viele Eltern müssen für die Betreuung ihrer Kinder die Arbeit hinten anstellen und deswegen immense finanzielle Einbußen in Kauf nehmen. Deswegen bekamen Eltern bisher die Möglichkeit, einen Lohnersatz für sechs Wochen zu beantragen. Dieser Zeitraum soll nun ordentlich verlängert werden.
Immer mehr Experten-Stimmen werden laut, die dafür plädieren, Schulen und Kitas umgehend wieder komplett zu öffnen. Doch solange diesbezüglich keine Maßnahmen ergriffen werden, sei es laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wichtig, Eltern ihre existenziellen Sorgen zu nehmen.
Lohnersatz in Höhe des offiziellen Kurzarbeitergelds
Seit dem 30. März haben Eltern von Kindern bis zu 12 Jahren die Möglichkeit, Lohnersatzleistungen in Anspruch zu nehmen. Bisher waren diese Leistungen pro Elternteil auf maximal sechs Wochen begrenzt und viele Eltern hatten bereits Angst vor dem Auslaufen dieser Zeit. Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ nun jedoch verriet, wolle man bereits an diesem Mittwoch im Kabinett eine Änderung beschließen, in der die jeweils sechs Wochen auf zehn pro Elternteil erhöht würden. Alleinerziehende sollen sogar alleine bis zu 20 Wochen Lohnersatzleistungen in Anspruch nehmen können. „Das gibt die nötige Sicherheit in ungewisser Lage“, erklärte der CDU-Politiker gegenüber der Zeitung.
Bei der Lohnersatzzahlung handelt es sich um ein ganz ähnliches Gehalt, wie das des Kurzarbeitergelds. Bis zu 20 Wochen lang werden nun 67 Prozent des Gehalts, höchstens aber 2.016 Euro pro Monat, an Elternteile nach entsprechender Antragsstellung als Entschädigung fortgezahlt. Wie und wo du den Antrag stellen kannst, findest du auf der Homepage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Da sich der Zeitpunkt, zu dem Schulen und Kitas in den Regelbetrieb zurückkehren können, voraussichtlich noch hinziehen werde, hatte man über eine entsprechende Regeländerung diskutiert. Zunächst hatte vor allem die SPD sich für die Verlängerung der im Infektionsschutzgesetz verankerten Entschädigung ausgesprochen. Auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder stimmten dem zu.
Immer mehr Stimmen fordern Kita- und Schulöffnungen
Bereits im März war der Schulbetrieb in Deutschland eingestellt und auf Home-Schooling umgestellt worden. Anfang April wurde der Betrieb zunächst für Abschlussklassen langsam wieder aufgenommen, um etwaige Abitur- oder MSA-Prüfungen trotz der Pandemie durchführen zu können. Andere Schüler sollten in kleinen Gruppen und Etappen nachziehen. Zahlreiche Medizinverbände hatten sich vor wenigen Tagen für eine gemeinsame Stellungnahme zusammengetan, in der sie für eine schnellere Wiederöffnung von Schulen und Kitas plädierten. „Insbesondere bei Kindern unter zehn Jahren sprechen die aktuellen Daten sowohl für eine geringere Infektions- als auch für eine deutlich geringere Ansteckungsrate“, heißt es darin.
FDP-Chef Christian Lindner gibt die Stellungnahme zu denken. Er findet, dass es einen guten Grund geben muss, wenn gleich mehrere Mediziner sich für eine Öffnung aussprechen würden. Die Politik müsse deswegen auf den Rat dieser Experten hin schnellstmöglich reagieren, wie er gegenüber der Nachrichtenagentur dpa mitteilte. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wolle allerdings noch abwarten, ob sich die bisherigen Erkenntnisse bewahrheiten würden. Sollte das der Fall sein, sei sie offen für Diskussionen.
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