Während SPD, FDP und Grüne aktuell dabei sind, eine neue Regierung zu bilden, stehen sie parallel aufgrund der Corona-Pandemie enorm unter Druck. Die steigenden Fallzahlen schienen die künftigen Regierungsparteien zunächst einen drastischen Entschluss fassen lassen. So hieß es: Die Impfpflicht für Kitas und Pflegeheime kommt! Eine Fehlinformation, wie sich jetzt herausstellt.
Update 15. November 2021, 17 Uhr
Offenbar hat sich die Ampel-Koalition doch noch nicht, wie am Morgen von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt zunächst bestätigt, auf eine Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime sowie Kitas geeinigt. Aus den anderen Partien heißt es nämlich, dass es sich dabei um eine Fehlinformation der Spitzenpolitikerin handle.
Kampf gegen Corona: Impfpflicht für bestimmte Berufe könnte kommen
Am Morgen erfuhr Bild von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, dass sich die drei Partien von Olaf Scholz, Christian Lindner und Annalena Baerbock einig seien, dass die Einführung einer Impfflicht in bestimmten Berufen unausweichlich ist. „Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten etc. Wir werden das auf den Weg bringen“, so Göring-Eckardt am Montag in Berlin. Diese Aussage scheint sich jetzt aber als nicht wahrheitsgemäß zu entpuppen. Bisher sei noch gar nichts entschieden!
Gegen die Impfungen wird aus verschiedenen Kreisen immer wieder gewettert und Mythen verbreitet. Diese hier sind völliger Quatsch:
Vielmehr arbeitet die neue Koalition aktuell an einer Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes sei, um auch nach dem Auslaufen der Epidemischen Lage nationaler Tragweite Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus verhängen zu können. Eine mögliche Einführung einer Impflicht für verschiedene Berufsgruppen ist ohnehin nicht einfach umzusetzen. Diese muss nämlich juristisch begründet sein. Das herauszufinden und zu belegen, würde wahrscheinlich einige Zeit in Anspruch nehmen.
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