Er ist zurück: der Corona-Gipfel! Nach mehren Wochen, in denen nicht viel passiert ist, außer, dass die Infektionszahlen in die Höhe geschnellt sind, tagen die Ministerpräsident*innen der Länder und die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder. Und es gibt eine klare Tendenz: Die Länder-Chefs und -Chefinnen fordern eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen.
Es ist lange her, dass die Minister der Länder zusammen gekommen sind, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abzustimmen. Doch während die künftige Ampel-Koalition heute verschiedene Änderungen im Infektionsschutzgesetz durch den Bundestag beschlossen hat, welche allerdings noch durch den Bundesrat am Freitag bestätigt werden muss, will die CDU noch mal ihre Macht nutzen und Änderungen beim Corona-Gipfel in die Wege leiten. Dieses Mal haben sie jedoch noch einen Ehrengast: den zukünftigen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Laut Bild-Informationen liegt nun eine aktualisierte Beschlussvorlage vor, die einen entscheidenden Punkt aufweist. Und zwar fordern die aktuell regierenden Minister*innen der Länder eine Impfpflicht für Pfleger*innen, Krankenhaus- und Altenheim-Personal!
Es gibt immer noch viele Mythem im Zusammenhang mit der Corona-Impfung. Diese hier sind völliger Quatsch:
Forderung nach Impflicht bekommt immer mehr Gewicht
Es ist nicht das erste Mal, das die Forderung nach einer Impflicht laut wird. Auch die Ampel-Koalition hat diesen Punkt auf dem Schirm. Jedoch sei es hier noch zu keiner Einigung zu kommen. Dies machten SPD und FDP deutlich, nachdem Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bereits fälschlicherweise bestätigt hatte, dass sich die drei Partien von Olaf Scholz, Christian Lindner und Annalena Baerbock einig seien, dass die Einführung einer Impfflicht in bestimmten Berufen unausweichlich ist. Sie sagte dazu am Montag in Berlin: „Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten etc. Wir werden das auf den Weg bringen.“
▶︎ Weiterer und neuer Punkt: 2G-Ausnahmen soll es für alle unter 18 Jahren geben. In diesem Punkt hat sich die SPD gegen die CDU-Ministerpräsidenten durchgesetzt. Die hatten die Ausnahmen lediglich für Kinder unter 12 Jahren gefordert.
Bildquelle: Henning Schacht-Pool/Getty Images
