Neuigkeiten in Sachen Corona-Politik. Nachdem Bund und Länder am Dienstag bei einem spontanen Gipfel zusammengekommen sind, haben sie gemeinsam neue Maßnahmen im Kampf gegen die wohl bevorstehende 5. Welle durch Omikron beschlossen. Das sind die Ergebnisse ...
Die 7-Tage-Inzidenz sinkt seit mehreren Wochen langsam, dennoch schlagen Expert*innen, so auch das RKI zuletzt, Alarm. Durch die sich schnell verbreitende Omikron-Variante befürchtet man eine verheerende Welle, die ohne weitere Beschränkungen für Ungeimpfte und Geimpfte zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen könnte. Beim Gipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach sowie den Minister*innen der Länder wurden daher neue Maßnahmen beschlossen.
Neue Corona-Regeln: Lockdown Light für alle kommt ab 28. Dezember 2021
Grundlage für die Entscheidung war ein Expertenrat, den Neu-Bundeskanzler Scholz vor Kurzem ins Leben gerufen hat, um die Corona-Lage wöchentlich zu evaluieren. Auf Basis dieser Einschätzung haben Bund und Länder folgende Regeln für die kommenden Wochen festgelegt:
- Weihnachten kann stattfinden. Bürger und Bürgerinnen, die geimpft sind, sind allerdings angehalten, es bei den Kontakten nicht zu übertreiben – für Ungeimpfte gelten die aktuellen Kontaktbeschränkungen. So darf sich ein Ungeimpfter mit zwei weiteren Personen eines Haushalts treffen. Die Regierung rat zu zusätzlichen Tests.
- Silvesterpartys fallen in diesem Jahr erneut aus. Ab dem 28. Dezember dürfen sich bundesweit nur noch 10 Personen treffen, die entweder vollständig geimpft oder genesen sind. Kinder bis 14 Jahre zählen wie gewohnt nicht mit. Für Ungeimpfte bleiben die aktuellen Kontaktbeschränkungen bestehen.
- An Silvester und Neujahr gilt ein Versammlungsverbot. Das Verkaufen von Raketen und Böllern wurde bereits verboten. Um das Gesundheitssystem nicht noch mehr zu strapazieren, wird von jeglichem Zünden von Feuerwerken abgeraten.
- Spätestes ab dem 28. Dezember müssen auch Clubs und Diskotheken schließen.
- Überregionale Großveranstaltungen wie Fußballspiele dürfen ab spätestens 28. Dezember nicht mehr mit Zuschauer*innen stattfinden.
Forderungen nach einem deutlich härteren Lockdown mit Schließung der Gastronomie und maximalen Kontaktbeschränkungen noch vor Weihnachten wie es das Robert-Koch-Institut oder Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gefordert hatten, wurden demnach nicht bestimmt. Allerdings haben die einzelnen Bundesländer dir Möglichkeit, Maßnahmen schon früher einzusetzen und zu verschärfen. Dies gilt nur nicht auf Bundesebene.
Die Impfkampagne braucht neuen Schwung, denn die EU-Zertifikate laufen bald nach neuen Monaten ab. Diese hartnäckigen Impfmythen helfen dabei nicht:
Wie steht es um die allgemeine Impfpflicht?
Bei diesem Thema gibt es keine wirklichen Neuigkeiten. Scholz machte bei der anschließenden Pressekonferenz deutlich: „Diese Diskussion muss und wird im Deutschen Bundestag geführt werden.“ Einzig und allein ein schnelleres Tempo im weiteren Vorgehen wurde beschlossen. So soll die Impfpflicht im Falle einer Zustimmung bereits im Februar gelten.
Bildquelle: Carstensen-Pool/Getty Images
