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Große Debatte

Keine Umsetzung der Impfpflicht in Arztpraxen? Kassenärzte-Chef mit klarem Statement

Andreas Gassen kassenärzte-chef impfflicht

Die Debatte über eine mögliche, allgemeine Impfpflicht ist weiterhin in vollem Gange. Jetzt schaltet sich auch der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, ein. Er vertritt über 100.000 Kassenärzt*innen. Sollte eine Impfpflicht beschlossen werden, steht für ihn fest: „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren.“

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Das sagte er gegenüber der Bild-Zeitung. Eine Arztpraxis sei „kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen.“ Wenn die Ärzt*innen sich weigern, in ihren Praxen „Zwangsimpfungen“ durchzuführen, ist das dann auch eine allgemeine Absage an die Impfflicht? Nicht unbedingt.

So könnte die Impfflicht trotzdem umgesetzt werden

Ärzt*innen befürchten laut dem KBV-Chef vor allem, dass die Organisation und die Aufforderung der Impfunwilligen bei ihnen hängen bleibt. „Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Praxen das neben ihrer bisherigen Arbeit und der Impfkampagne auch noch machen können und wollen“, sagte Gassen gegenüber ntv. Er sieht die Pflicht für die Organisation der Kampagne klar bei der Regierung „Wenn man eine Impfpflicht gesetzgeberisch implementiert, muss man eine Idee haben, wie die operativ umgesetzt wird.“ Sollten Ärzt*innen Impfunwillige nicht impfen wollen, könnte diese Aufgabe beispielsweise den 2.500 Ärzt*innen im öffentlichen Dienst und den Impfzentren zukommen. Zwar ist noch nicht final geklärt, wie eine Impfflicht in Deutschland aussehen wird, dass Impfverweigerer gegen ihren Willen zur Impfung gezehrt werden, ist jedoch unwahrscheinlich. Vielmehr müssen sie bei einer Verweigerung mit einer Geldstrafe oder anderen sanktionierenden Maßnahmen rechnen.

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Wann soll die Impfpflicht kommen?

Gesundheitsminister Karl Lauterbach bekräftigte seine Pläne, die Impfpflicht bald durchzusetzen unterdessen bei RTL direkt. Mit einem entsprechenden Gesetz sei spätestens bis Ende April zu rechnen. „Die Impfpflicht muss schnell kommen. Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann muss das ein Antrag sein, der die Impfpflicht um den April herum, vielleicht im Mai in Kraft setzt. Weil diejenigen, die noch gar nicht geimpft sind, müssen dann noch drei Impfzyklen durchlaufen. Bis dahin sind wir dann im September oder Oktober“, erklärte er. Nur so könne man eine erneute schlimme Welle im Herbst verhindern.

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Bildquelle: Getty Images/Pool

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