Frankreich hat eine Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern und Heimen beschlossen. Griechenland führt ein ähnliches System ein. Auch in Deutschland werden die Rufe nach einer Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen immer lauter. Mitglieder des Ethikrats etwa fordern eine Impfpflicht für Erzieher*innen und Lehrkräfte. Auf einer Pressekonferenz äußerte die Kanzlerin sich nun klar zu einer möglichen Impfpflicht in Deutschland.
„Wir wollen keine Impfpflicht, sondern wir werben für das Impfen“, lehnt Angela Merkel eine Impfpflicht in Deutschland weiterhin klar ab. Damit steht die Kanzlerin zu dem, was sie und Gesundheitsminister Jens Spahn immer wieder betont hatten. „Ich glaube nicht, dass man durch Veränderung dessen, was wir gesagt haben, also keine Impfpflicht jetzt, Vertrauen gewinnen würde“, erklärt Merkel. Trotzdem betonen sowohl sie als auch Spahn die Wichtigkeit einer Impfung für den Verlauf der Pandemie. Neusten Berechnungen des RKI zufolge ist bis zum Herbst eine Impfquote von rund 85 Prozent bei den 12- bis 59-Jährigen und eine Quote von 90 Prozent bei Älteren nötig, um eine weitere starke Corona-Welle durch die Delta-Variante zu verhindern.
Freiheiten nur für Geimpfte
Doch auch, wenn es keine so klare Impfpflicht geben wird wie in Frankreich, wo Angehörige der betroffenen Berufsgruppen noch bis September Zeit haben, sich impfen zu lassen, wird es in Deutschland doch immer stärkere Anreize für eine Impfung geben. Wenn die Fallzahlen wieder steigen, könnten verschärfte Maßnahmen nur für Nicht-Geimpfte in Kraft treten. Merkel betont, dass es aktuell noch um das Werben für die Impfung geht. Sie erklärt, wie wichtig die Impfung nicht nur für die eigene Gesundheit, sondern auch für den Schutz anderer ist. Schließlich können sich aktuell noch nicht alle Gruppen, etwa Kinder, impfen lassen. Bei Maßnahmen, die einer indirekten Impfpflicht gleichkämen, müsse man also vorsichtig sein. Doch, sobald alle Menschen ein Impfangebot erhalten hätten, könne man auch darüber nachdenken.
Peter Heinze, Chef der Kassenärztlichen Vereinigung von Rheinland-Pfalz, etwa forderte kürzlich ein Reiseverbot für Nicht-Geimpfte. Auch forderte er, sie von Besuchen in Schwimmbädern oder Stadien auszuschließen. Der digitale Impfpass könnte bald das Eintrittsticket für viele gesellschaftliche Veranstaltungen sein. Auch Jens Spahn betont: „Wer sich heute nicht impfen lässt, darf sich nicht beschweren, dass er morgen nicht zur Party eingeladen wird.“ Als Alternative zur Impfung oder dem Nachweis einer überstandenen Infektion könnte auch weiterhin ein negativer Corona-Test vorgezeigt werden. Allerdings könnte der dann nicht mehr, wie bisher kostenlos sein. In Frankreich etwa werden die Tests ab Herbst wieder kostenpflichtig. Merkel sieht eine solche Maßnahme in der Zukunft auch für Deutschland nicht als ausgeschlossen an.
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Ethikrat-Vorsitzende gegen Impfpflicht
Gegenüber der Rheinischen Post hatte sich der Humangenetiker Wolfram Henn, Mitglied des Ethikrats, zuletzt für eine Impfpflicht für Lehrkräfte und Erzieher*innen ausgesprochen. „Wer sich aus freier Berufswahl in eine Gruppe vulnerabler Personen hineinbegibt, trägt eben besondere berufsbezogene Verantwortung“, begründete er seine Forderung. Die Ethikrats-Vorsitzende Alena Buyx betonte nun im ZDF Morgenmagazin, dass das keine generelle Forderung des Ethikrats sei. Dieser halte eine Impfpflicht aktuell nicht für nötig, auch weil Deutschland in den entsprechenden Berufsgruppen bisher eine viel höhere Impfrate habe als Frankreich.
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