Eine Woche früher als ursprünglich angesetzt, beraten die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz und die Minister*innen der Länder über die aktuelle Corona-Lage und mögliche Verschärfungen der Maßnahmen. Und langsam aber sicher, scheinen sie zu einem Ergebnis zu kommen. Die Richtung wirkt klar. Olaf Scholz fordert die Impflicht für alle!
Seit 13 Uhr am Dienstag tagen die Teilnehmer*innen bei ihrer Schaltkonferenz. Laut Bild gibt es nun erste Ergebnisse, die durchsickern. Gegenstand der Gespräche ist die 4. Welle, in der wir uns aktuell befinden. Um diese abzuschwächen, werden wohl auch in den kommenden Wochen wieder schärfere Maßnahmen und deutliche Einschränkungen von Nöten sein. Welche das sein könnten?
Olaf Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus
Laut Bild hat Bald-Kanzler Olaf Scholz alle Punkte für seine Kolleg*innen zusammengefasst. Der entscheidendste Punkt ist wahrscheinlich dieser: Scholz fordere eine Impflicht für alle! Doch damit sei es nicht getan:
- Bis Weihnachten brauche Deutschland eine riesige Booster-Offensive.
- Das Impfen soll wohl auch auf die Apotheken ausgeweitet werden.
- Bei Veranstaltungen und im Einzelhandel soll schon bald nur noch 2G (Genesen, Geimpft) gelten.
- Der Impfzertifikat soll seine Gültigkeit früher verlieren – 6 Monate nach der zweiten Impfung statt nach 12 Monaten.
- Die Maskenpflicht soll in Schulen wieder eingeführt werden.
- Es soll eine einrichtungsbezogene Impfpflicht kommen.
- Auf Clubs und Discos sollen deutliche Einschränkungen zukommen.
Es gibt immer noch viele Impfmythen, die sich hartnäckig halten. Wir klären auf:
Die genauen Ergebnisse der Konferenz werden in den nächsten Stunden erwartet. Die Beteiligten hatten mit ihrer Sitzung heute abgewartet, bis die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Lockdowns im Frühjahr vorlag. Das Karlsruher Gericht entschied, dass die Bundesnotbremse zwar ein grober Eingriff in die Grundrechte dargestellt hat, sie aber aufgrund der gefährlichen Situation damals mit der Verfassung vereinbar war. Dieses Urteil wird wohl auch in den kommenden Wochen und Monaten wegweisend für die Corona-Politik in Deutschland sein.
Bildquelle: Sean Gallup/Getty Images
